Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsgebiet

SuissePhone Communications GmbH (nachfolgend „SuissePhone“) bietet den Kunden und Kundinnen (nachfolgend „Kunde“) als Dienstleistung digitales Fernsehen und Radio, Internet und Festnetztelefonie (VoIP) an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Dienstleistungen, die dem Kunden im Rahmen der mit ihm abgeschlossenen Abonnementsverträgen angebotenen Dienste.

2. Leistungen von SuissePhone

Die Leistungen von SuissePhone richten sich nach den mit den Kunden abgeschlossenen Abonnementsverträgen. Zusätzlich gültig sind der jeweils aktuelle gültige Umfang und Preise der Dienstleistungen. Diese sind unter www.suissephone.ch einsehbar. SuissePhone behält sich vor, Preise und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Solche Änderungen bedürfen keiner ausdrücklichen Ankündigung an oder Zustimmung des Kunden. SuissePhone ist bei einem Teil der Dienstleistungen auf die Leistungen Dritter angewiesen. SuissePhone erbringt ihre Dienstleistungen sorgfältig und wählt ihre Zulieferer sorgfältig aus.

HINWEIS: Der Zugang zu Mehrwertdienstnummern ist eingeschränkt. Eine Liste der verfügbaren Mehrwertdienstnummern kann unter www.suissephone.ch abgerufen werden. Der Zugang zu den geographisch zuständigen Notrufzentralen ist aus technischen Gründen nur bei Anrufen gewährleistet, die vom Standort erfolgen, der von einen Anschluss von der vom Kunden angegebenen Adresse erfolgt. Das gleiche gilt für die Lokalisierung des Standortes des Anrufenden durch Notrufzentralen. SuissePhone stellt zur Unterstützung ihrer Kunden in technischen Fragen betreffend Handhabung und Installation der angebotenen Dienstleistungen einen telefonischen Support zur Verfügung. Die Kosten und Betriebszeiten dieses Services werden auf www.suissephone.ch publiziert.

3. Pflichten des Kunden

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Tauglichkeit seiner Endgeräte (inkl. Computer, Telefon, TV, Computerkonfiguration, Programme etc.) für die Dienstleistung von SuissePhone sicherzustellen. Der Kunde darf die Dienstleistungen der SuissePhone ausschliesslich im Rahmen der geltenden, nationalen und internationalen Vorschriften nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere die Vorschriften betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten. Vom Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein: • Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes; • Gewaltdarstellungen (StGB 135) • Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197); • Aufruf zu Gewalt (StGB 259); • Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis); Jegliche Aktivitäten welche die Sicherheitsvorkehrungen eines Systems, Netzwerks oder Kontos zu umgehen versuchen oder die als Hacking oder Cracking bezeichnet werden können sind zu unterlassen. Der Kunde trifft die nötigen Massnahmen zur Verhinderung von unerlaubten Zugriffen auf seine Systeme und gegen die Verbreitung von Viren. Der Kunde ist für den Inhalt sämtlicher Daten verantwortlich, welche über seinen Internet Anschluss versendet werden. Die Nutzung für Dauer- und Durchwahlverbindungen, Videotelefonie, Call-CenterDienstleistungen, permanente Überwachungsdienste, umfangreiche analoge Datenübertragungen und Machine-to- Machine-Anwendungen sind nicht erlaubt.

*Bei übermässiger Nutzung der Dienstleistungen (Gesamtverbindungsvolumen von über 600 Min. / Monat ins Festnetz, über 300 Min. / Monat ins Mobilfunknetz) verrechnet SuissePhone dem Kunden auch bei Abonnementen, die eine fixe Gebühr für unbeschränkte Nutzung vorsehen, für die überschiessenden Volumen den Standardtarif für die entsprechenden Verbindungen oder Leistungen. Minder- oder Mehrnutzung eines Monates werden nicht mit Minder- oder Mehrnutzungen in anderen Monaten verrechnet. Der Kunde ist selber verantwortlich für die Installation von Hardware und Software. Der Kunde ist verantwortlich für alle von seinem Anschluss genutzten Dienstleistungen und haftet für deren Bezahlung, unabhängig davon, wer die Dienstleistungen genutzt hat. Er ist für die nötige Sicherheit seiner Infrastruktur (Passwortschutz, Kindersicherung etc.) selbst besorgt.

4. Überlassene Hardware

SuissePhone überlässt dem Kunden für ihre Dienstleistungen ein konfiguriertes Modem sowie eine Fernseh-Anschlussbox. Geräte, die SuissePhone dem Kunden für den Bezug ihrer Dienstleistungen während der Vertragsdauer zum vertragsgemässen Gebrauch überlassen, verbleiben im Eigentum von SuissePhone oder im Eigentum des Herstellers. Die Geräte dürfen nicht verändert werden. Zur Sicherstellung ihrer Dienstleistungen kann SuissePhone den Kunden von Zeit zu Zeit anweisen, die überlassene Hardware kostenlos gegen neue Versionen auszutauschen. SuissePhone ist berechtigt, Updates an der Software der überlassenen Geräte ohne Mitwirkung des Kunden vorzunehmen. Bei Ausfall eines Gerätes besteht kein Anspruch auf Rückvergütung oder Anrechnung von Abonnementsgebühren. Nach Beendigung des Vertrages muss er Kunde die Geräte innerhalb von 14 Tagen zurücksenden, ansonsten kann SuissePhone dem Kunden eine Entschädigung von pauschal CHF 300.– in Rechnung stellen. Sollten die Geräte Beschädigungen oder Abnützungsspuren aufweisen, die über das übliche Mass hinausgehen, können wir Ihnen die anfallenden Wiederbeschaffungskosten in Rechnung stellen.

5. Vertragsbeginn

Der Vertrag beginnt mit der ausdrücklichen schriftlichen Annahme des Vertrages durch die schriftliche Bestätigung der SuissePhone. Die SuissePhone behält sich vor, Verträge ohne Begründung abzulehnen. Dies vor allem, wenn begründete Zweifel vorliegen, ob der Kunde die Zahlungsvereinbarungen vertragsgemäss einhalten.

6. Kreditlimite

SuissePhone behält sich das Recht vor, pro Kunde eine individuelle Kreditlimite festzulegen oder eine Vorauszahlung zu verlangen. Verlangt SuissePhone vor oder nach Vertragsannahme ein Depot oder eine Vorauszahlung und wird diese von Kunden nicht geleistet, so kann SuissePhone die Erbringung von Leistungen verweigern sowie den Vertrag frist– und entschädigungslos auflösen. Bei Nachlassstundung oder Konkurseröffnung gilt die gleiche Regelung, wenn die Kunden/innen oder der Konkursverwalter keine Sicherheiten für die Bezahlung der zukünftigen Rechnungen leisten.

7. Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung ist, einschliesslich der Einzelgesprächsnachweise für Telefonie, kostenlos. Wird zusätzlich ein separater Datenträger mit den Gesprächseinzelheiten gewünscht, erfolgt dies gegen Zahlung einer zu vereinbarenden Monatsgebühr. Der Kunde/in erhält von SuissePhone monatlich eine Rechnung in CHF, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sollte der sich ergebende Rechnungsbetrag geringfügig sein, so kann SuissePhone den Betrag im Folgemonat berechnen. Während 15 Tagen nach Rechnungsdatum kann die Rechnung schriftlich angefochten werden, danach gilt sie als anerkannt. Durch eine derartige Anfechtung ist die Fälligkeit der Rechnung und die Zahlungsverpflichtung des Kunden ausdrücklich nicht aufgehoben oder aufgeschoben.